��Repression und �berwachung

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"Personalst�rke der MAEX wird verdoppelt:

Rechtsextremistische Szene unter Druck setzen"

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Die Initiative "Freie Meinungs�u�erung - Ich hab's gewagt" meldet sich anl��lich der Pressemitteilung des Innenministeriums Mecklenburg Vorpommern vom 02.03.2001 wieder zu Wort. Der originale Wortlaut steht in Anf�hrungszeichen und die jeweilige Kommentierung ist kursiv gehalten.

Wir haben wieder informatives und aktuelles Material zusammengestellt um eine freie Informationsquelle zu bieten. Wir hoffen auf Eure Selbstinitiative und w�nschen uns das unsere Beitr�ge als Anregungen zum Handeln gesehen werden! In diesem Sinne verbleiben wir mit kameradschaftlichem Gru�e,

Eure Initiative "Freie Meinungs�u�erung - Ich hab's gewagt!"

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"Die Bek�mpfung des Rechtsextremismus ist f�r die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern besonders wichtig. Deshalb hat Innenminister Dr. Gottfried Timm den MAEX II-Erla� herausgegeben. Damit wird unter anderem die MAEX (Mobile Aufkl�rung Extremismus) personell deutlich verst�rkt."

Das die MAEX weder zur Zeit noch in der Vergangenheit gro�e nachweisbare Erfolge zu verzeichnen hatte wei� jeder Kamerad selber. Doch was bezweckt man mit der Aufstockung der Sonderabteilungen? Ganz einfach, es soll das Klima der Repression weiter gesch�rt und der Druck auf die f�hrenden Kameraden erh�ht werden. Junge Deutsche die den Freiheitswillen noch nicht aufgegeben haben sollen durch diese Stasi-Methodik von einem engagierten Handeln f�r Deutschland abgehalten werden - es soll ihnen kurz um Angst gemacht werden. Diese Systemknechte suchen nicht nach Straftaten oder deren Vorbereitung. Nein, sie versuchen freie deutsche B�rger nach Strich und Faden fertig zu machen, sie zerst�ren mutwillig die finanziellen und famili�ren Grundlagen der Aktivisten!!!

"Der Minister k�ndigte an, die Personalst�rke der MAEX-Einheiten in den Polizeidirektionen von f�nf auf zehn zu verdoppeln: "Um dem Rechtsextremismus wirksam entgegenzutreten, muss die MAEX an den bekannten Schwerpunkten pr�sent sein. Die Szene soll merken, da� sie unter st�ndiger Beobachtung steht. Unsere Polizei wird nicht zulassen, da� in Mecklenburg-Vorpommern sogenannte Angstzonen entstehen."

Es ist interessant das sich unser "hochgebildeter" Herr Innenminister, im �brigen ein Theologe, bei den Schmierfinken der "Woche" Inspiration holen mu�. So sind doch deren Vorw�rfe, bez�glich angeblicher Angstzonen in Meck.-Pom., mittlerweile als ein Konglomerat von L�gen und Hetzparolen gegen den bundesdeutschen "Osten" enttarnt. Wer sich bei solch fanatischen Deutschlandhassern seine Worte abzweigt, ist an der Stelle des Innenministers v�llig falsch.

Manchmal sind Christen dem Teufel �hnlicher als man es glauben mag!

Die angeblichen "Angstzonen" von denen der Innenminister hier fabuliert, existieren nur in den kranken Hirnen des Greifswalder B�ndnis gegen Rechts, bei den Schmierfinken der "Woche" und bei den dienlichen Systemidioten der Antifa! Wer Zonen der Angst bemerken sollte oder gar ein Opfer derer werden sollte, kann sich vertrauensvoll an die �rtlichen nationalen Kr�fte wenden - denn nur gemeinsam sind wir stark gegen solche eine Verunglimpfung Mitteldeutschlands!!!���������� ������

"Die MAEX wird weiterhin offen auftreten und Straftaten m�glichst schon im Vorfeld verhindern."

Das die Beamten schon oft genug zu Straftaten angestiftet haben sollen oder gar durch Spitzeleinsatz von gleichartigen Beh�rden Straftaten vielleicht haben ausf�hren lassen, l��t die Pressemitteilung au�en vor. Was man bei den Beamten der MAEX unter Pr�vention versteht, haben wir in unserer letzten Mitteilung bereits geschildert. Sie wollen nicht pr�ventiv arbeiten! Sie wollen Straftaten vielleicht provozieren und �ngste in der Bev�lkerung sch�ren. Und das dazu vermeintliche Straftaten von "Rechts" das beste Mittel sind, hat sich auch dem Innenminister und seinen Systemknechten erschlossen.

"Dazu werden potentielle T�ter unter erheblichen Kontrolldruck gesetzt."

Diese Formulierung ist nicht unbewu�t so global gehalten. Wer definiert bei der MAEX was ein potentieller T�ter ist? Und wie sieht die praktische Verfolgung eines solchen "potentiellen T�ters" aus? Mit solchen Erlassen wird der Weg f�r unbegr�ndete Festnahmen, Hausdurchsuchungen, Konzertaufl�sungen und pers�nliche Bespitzelung geebnet! Hiermit werden weitere Gummiparagraphen geschaffen, die nur zu einem taugen: die Verfolgung und Unterdr�ckung der nationalen Opposition in der brD!

Nationaler Widerstand l��t sich nicht verbieten!!!

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"Mitl�ufer sollen nach der Ma�gabe "Kritisch integrieren" angesprochen und verwarnt werden."

"Kritisch integrieren" ist ein ganz alter Hut! Diese Kombination von Sozialarbeiter - Geschwafel und Druck von den Verfolgungsbeh�rden gibt es schon ewig und ist dem ge�bten Aktivisten nicht neu. Aber sie ist dem jungen Kameraden neu, sie ist dem Kameraden neu, der keine M�glichkeit hat sich weltanschaulich und politisch zu bilden und sie ist dem Kameraden neu, der sich nicht selber schult!

Nichts ist schlimmer als �ber die eigenen Ziele nicht bescheid zu wissen - Deshalb schult Euch gegenseitig!!!

Wer "neu" dabei ist und sich langsam die politischen Theorien und weltanschaulichen Standpunkte erarbeitet, der kann noch sehr schnell den staatlichen Umerziehern zum Opfer fallen, deshalb will man vor allem Kameraden ansprechen die noch nicht sehr aktiv sind und keinen allzu gro�en Kameradenkreis haben. Dies ist f�r das System wichtig, denn den jungen Kameraden die einmal nachr�cken sollen, wird die Chance auf politisches Handeln im Sinne eines selbstbestimmten Deutschlands genommen - man hindert sie an der freien Meinungsbildung und will dem Widerstand seine Jugend nehmen!

Integriert die jungen Aktivisten behutsam und bindet sie in die politische Arbeit ein!
Motiviert junge Deutsche zum Handeln - Seid Ansprechpartner f�r junge Kameraden!

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"Auch die enge Zusammenarbeit mit den Kommunen, insbesondere den Ordnungs- und Jugend�mtern, dient pr�ventiven Zielen, etwa bei der Verhinderung von Skin-Konzerten oder �hnlichen Treffs der rechten Szene."

Das die MAEX hier, ausgestattet mit Sondergesetzen (Konzerterla�) und Gummiparagraphen, gegen friedliche Musikveranstaltungen vorgeht wird der �ffentlichkeit vorenthalten! Selbst wenn ein Konzert von der "normalen Schutzpolizei" geduldet wird, erf�llt die MAEX doch ihren Auftrag sehr gr�ndlich... Vermeintliche Konzertbesucher werden mit Personenkontrollen, Fahrzeugdurchsuchungen und Leibesvisitationen schikaniert! Das auf den musikalischen Veranstaltungen des Nationalen Widerstandes keine Gefahr besteht Drogen, Gewalt oder anderen sch�dlichen Einfl�ssen auf junge Menschen ausgesetzt zu werden, ist nie ein Thema in den System-Medien...

Wir k�nnen ehrlich sagen, da� bei uns kein junger Geist verdorben wird!

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�"Die Beobachtungen der MAEX-Beamten werden durch eine Koordinierungsstelle im LKA ausgewertet und zu regionalen Lagebildern zusammengestellt. Personendaten aus Strafermittlungs- oder Kontrollma�nahmen flie�en in Zukunft in die polizeiliche Datei PEREX ein, die landesweit abgefragt werden kann."

Das diese Datei eine Neuerung im Verfolgungsapparat des christlichen Wohlt�ters Timm sei ist eine blanke L�ge! Diese Datei besteht inkl. einer �hnlich gearteten Datensammlung bereits seit Jahren beim Verfassungsschutz. Sie hei�en dort "P1" und "P2". Diese Daten werden nun jedem x-beliebigen Polizisten zug�nglich gemacht...

Die sogenannte "P1" Datei beinhaltet eine chronologische Abfolge der pers�nlichen sowie politischen Aktivit�ten des jeweiligen Kameraden. Dort wird genau festgehalten wer, was, wie und warum getan hat und wie sich seine politische Entwicklung gestaltet hat. Dort sind alle Stationen in Parteien, Initiativen, Vereinen, Gruppen und �hnlichen Zusammenschl�ssen registriert.

Die Informationen die in der Datei "P2" gespeichert werden, sind jedoch viel bedenklicher als die profanen Feststellungen in der "P1" Datei. In der "P2" Datei des Verfassungsschutzes werden alle pers�nlichen Informationen �ber den Aktivisten gesammelt die zur Optimierung der Repression gegen ihn dienlich sind. Hier werden Charaktereigenschaften, pers�nliche Vorlieben, Gewohnheiten und Eigenheiten des Kameraden gesammelt. Hier wird der m�ndige B�rger durch die Geheimdienste der BRD bis ins pers�nlichste ausspioniert! Aktiver Widerstand wird durch die aktuelle Gesetzgebung fast zur G�nze unterbunden, aber nur der stete Tropfen h�hlt den Stein!!!

Aufkl�rung der Machenschaften des Staates gegen Nationalisten!
Sammelt Informationen, fertigt Berichte und schult Eure Kameraden!!!

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"Die Polizeiinspektionen sind aufgefordert, mit Hilfe dieser Daten gezielte Ma�nahmen gegen rechte Gruppen durchzuf�hren. "Nicht nur die MAEX, sondern die gesamte Landespolizei nimmt die rechten Propagandisten und Schl�ger unter Wind. Dabei geht eine schnelle und harte Strafverfolgung Hand in Hand mit pr�ventiven Bem�hungen."
(Unwesentliche Teile des Textes wurden entfernt...)

Wie diese Verfolgung aussieht ist keine Frage der Zukunft. Sie ist absolute Gegenwart! Junge Deutsche werden mit Hausdurchsuchungen schikaniert, mit Strafverfahren �berzogen, ihnen wird der Arbeitsplatz genommen und man beraubt sie ihrer Freiheit durch fadenscheinige Gerichtsurteile... Das ist die Wirklichkeit der BRD! Das ist das wahre Gesicht der "wehrhaften Demokratie von Timm, Schily und Co.!

Kameraden helfen - Solidarit�t zeigen!
Gemeinsam sind wir stark - Hand in Hand f�r den Widerstand!

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Fazit: Der Nationale Widerstand wird seine Aufkl�rung �ber den Verfolgungsapparat verst�rken!

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Es bedankt sich f�r die Aufmerksamkeit die:

Initiative: "Freie Meinungs�u�erung - Ich hab�s gewagt!"

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Lesen Sie dazu auch: Strukturen und Arbeitsmethoden der MAEX