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Von M.K.

Vorbemerkung: Dieser Aufsatz entstammt der aktuellen Ausgabe des „Fahnentr�gers“ - die Ver�ffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verfassers. Geringf�gige redaktionelle Eingriffe behielten wir uns vor.
Kontakt: Fahnentr�ger, Postfach 1153 in 17420 Heringsdorf.

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Einleitung: Seit dem 1. Mai 2004 haben sich die westeurop�ischen die osteurop�ischen Staaten mittels der sog. EU-Osterweiterung einverleibt. Wir halten fest, da� wir die Europ�ische Union an und f�r sich als verwerfliches Gebilde empfinden bzw. den Kapitalismus als Ganzes ablehnen. Wir warnen auch davor, den Euro als starke Gegenw�hrung zum US-Dollar anzusehen, welche diesen in seine Schranken verweisen k�nnte. Dies w�rde sich bestenfalls als die Konfrontation zwischen einem westlichen US-Kapitalismus und einem westlichen EU-Kapitalismus interpretieren lassen. Derartige „Hoffnungen“ nehmen wir auch aus verschiedenen Kreisen der „Rechten“ wahr. Von dieser durch die westlich-kapitalistische Propaganda hervorgerufenen Verirrung sollten wir uns schnellstens entfernen. Es sollte bedacht werden, da� dieses europ�ische Kunstgebilde f�r eine Verh�rtung der Fronten zwischen dem US-Kapitalismus und dem EU-Kapitalismus sorgen wird. Die Rivalit�t auf den M�rkten der Weltwirtschaft k�nnte explosive Folgen haben, erh�ht sie doch den Konkurrenzdruck und damit den sozialen Druck auf die Bev�lkerungen.

Die EU und deren Osterweiterung bedeuten uns daher: Unfreiheit, Versch�rfung der Klassengegens�tze und l�ngerfristig gesehen die Aufl�sung der V�lker in ihrer kulturellen Eigenart.

Wem n�tzt die EU - Osterweiterung?

Einen allgemeinen Nutzen in der EU - Osterweiterung zu sehen ist f�r uns, wie oben erw�hnt, mehr als verwerflich. Den vorl�ufigen Nutzen aber zieht hierbei der westliche Kapitalismus, welchem sich g�nstige Gelegenheiten f�r Investitionen und Arbeitsplatzverlagerungen bieten. Dieser tritt in Europa haupts�chlich in der Gestalt der L�nder („Standorte“) England, Frankreich, der BRD und Italien auf. Hinzu z�hlen wir auch die kapitalistischen Helfershelfer wie Spanien und Polen. Diese L�nder stellen derzeit das „westliche Bollwerk“ in Europa dar. Alle anderen L�nder, bspw. Griechenland, Portugal oder die skandinavischen L�nder, werden ohne jegliche Gegenwehr aufgesogen. Die andere M�glichkeit sei diejenige, da� der Staatskapitalismus bereits ausreifte und einzelne L�nder in einer Art eines „souver�nen Kapitalismus“ umklammerte, siehe die Schweiz. Ein „Vorteil“ ist auch hier nicht erkennbar. Im Gegenteil.

Wie vollzieht sich die EU - Osterweiterung?

Da t�gliche Meldungen zu jener Thematik ver�ffentlicht werden, ist es nicht unser Anliegen eine 100%ige Aktualisierung wiederzugeben. Wir wollen lediglich anhand von Zahlen und Fakten verdeutlichen. Wir bedienen uns hierbei teilweise bereits ver�ffentlichter Fragmente und Pressemitteilungen.

Zur Stimmungslage. Die umgehende Angst des deutschen Volkes vor der EU - Osterweiterung deutete das M�nchener Ifo-Institut in einer Umfrage aus dem Herbst 2003. Demnach befanden 65 % die Osterweiterung als eine gute Sache. Noch im Februar sank die Stimmungslage landesweit auf
57 %. Wir k�nnen davon ausgehen, sollten weitere Umfragen ver�ffentlicht werden, da� diese Angabe und somit die negativ ausgedr�ckte Stimmungslage weiter ansteigen werden.

Europa kippt um. Bevorzugte L�nder bundesrepublikanischer Unternehmen stellen derzeit Polen, Slowenien und Tschechien dar. Als ein typischer Vertreter der Verlagerung sei uns das
Unternehmen Siemens genannt. Siemens wird auf Grund der niedrigen L�hne in den Beitrittsl�ndern rund 5.000 bis 10.000 Stellen verlagern. Neben dem Grund der niedrigen L�hne m�ssen die niedrigen Unternehmenssteuern in den Beitrittsl�ndern erw�hnt werden. Diese liegen bspw. in Tschechien bei 24 %, in Polen und der Slowakei bei 19 %. In Lettland, dem �rmsten Beitrittsland, sehen diese Bedingungen noch „g�nstiger“ aus, man erlebt hier Steuerverg�nstigen um bis zu 80 % w�hrend das baltische Estland �berhaupt keine Steuern auf Unternehmensgewinne setzt.

In den vergangenen Jahren schufen bundesdeutsche Unternehmen zwar 450.000 Arbeitspl�tze - allerdings befinden diese sich in den osteurop�ischen EU-Beitrittsl�ndern. Einer Studie des M�nchener Osteuropa-Instituts zufolge werden bis 2013 weitere 450.000 Arbeitspl�tze als Auswirkung der EU-Osterweiterung verloren gehen, und zwar durch Produktionsverlagerung.

IT-Bereich (Informationstechnik)

Alleine der IT-Bereich baute 2003 rund 70.000 Arbeitspl�tze ab, vor allem durch Verlagerung ins Ausland. Dieser Proze� ist noch l�ngst nicht abgeschlossen, alleine bei Siemens sind wie gesagt 10.000 Stellen gef�hrdet. In den 90er Jahren wurde die Auslandsproduktion zu einem bestimmenden Faktor auch der bundesdeutschen Monopole. Neuere Zahlen der Metall- und Elektroindustrie
belegen, da� diese Entwicklung inzwischen ganze Branchen erfa�t hat, die Mittel- und Kleinbetriebe mit eingeschlossen.

Die Inlandsproduktion der Metall- und Elektroindustrie hat von 1995 bis 2001 nur um gut ein Drittel zugenommen. Da der Inlandsabsatz stagnierte, war das allein dem Export zu verdanken, der sich nicht ganz verdoppelt hat. Im selben Zeitraum hat sich die Auslandsproduktion fast verdreifacht. Sie w�chst am schnellsten und erreichte 2001 schon 40 % der Gesamtproduktion. 1995 lag dieser Anteil erst bei 24 %. Die bereits angek�ndigten Betriebsschlie�ungen und Entlassungen machen deutlich, da� der Produktionsschwerpunkt der gesamten M+E-Industrie ins Ausland, vorrangig nach Osteuropa, verschoben werden soll. Damit wollen sie u.a. die dort heute noch niedrigeren L�hne zur Profitsteigerung ausnutzen. Ziel sind die M�rkte in Osteuropa und Ru�land. Monopole wie Siemens nutzen das aus, die Belegschaften zu erpressen, um die Ausbeutung im In- und Ausland zu versch�rfen.

Bereich der Automobilindustrie

Nach dem Beitritt der Osteurop�er zur EU wird es hart f�r die hiesige Automobilindustrie. Eine aktuelle Studie zeigt: Polen, Tschechien und Co. etablieren sich als attraktive Alternativstandorte. Der Automobilstandort Deutschland verliert mit der EU - Erweiterung an Attraktivit�t. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Center of Automotive Research (CAR) an der Fachhochschule Gelsenkirchen.

Autoproduktion in Deutschland:
Grundlegende Neuausrichtung

Als Grund nennen die Wissenschaftler die hohen Arbeitskosten. Aber auch nicht wettbewerbsf�higer Unternehmenssteuern und die aktuelle Wirtschafts- und Umweltpolitik werden die Abwanderung von Arbeitspl�tzen nach dem 1. Mai dieses Jahres verst�rken. Die EU-Erweiterungsstaaten sind nach CAR-Angaben schon jetzt wichtige Automobilstandorte. Bereits nach 2006 werde die Pkw-Produktion in Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn Kapazit�ten f�r 2,6 Millionen Fahrzeuge haben. Das entspreche 50 Prozent der deutschen Produktionskapazit�ten. Der Ausbau der Zulieferkapazit�ten gehe dabei noch rasanter voran.

Folgen f�r die Beitrittsl�nder
Armut, Lohn und Lohndumping.

Erschreckenderweise mu�ten wir feststellen, da� verschiedene Kreise die Erweiterung der „alten EU“ in den Osten mehr anprangern als die vormals bestehenden Strukturen des westlichen Europas. Somit verf�llt der Einzelne bereits in den gewollten Propagandastrudel des etablierten Parteiend�nkels. Es gibt keinen „guten alten EU-Block im Westen“ und einen „b�sen im Osten“, denn die ganze Europ�ische Union steht im Zeichen des westlichen Kapitalismus. Wer davon spricht, der „b�se kapitalistische Osten“ raube dem „guten kapitalistischen Westen“ die Finanzkraft, stellt sich bereits auf die Seite des westlichen (nicht geographisch gesehen) Kapitalismus. Da� auf Grund der Produktionsverlagerung der „EU - Osten“ zu einem Garten Eden mutiert, bezweifeln wir ernsthaft. Nachfolgende Zahlen und Fakten zeigen, da� sich das soziale Elend auch in den „neuen EU - L�ndern“ drastisch erh�hen wird.

Die L�hne in den Beitrittsl�ndern sind derzeit f�nf bis acht Mal niedriger als in der „Alt-EU“. Das durchschnittliche Bruttoinlandprodukt pro Einwohner der jetzigen EU-Staaten (24.250 Euro) ist wesentlich h�her als beispielsweise in Ungarn (7.080 Euro) oder Lettland (3.740 Euro). Die Arbeitslosigkeit, Hauptursache von Armut, stieg in den letzten 15 Jahren in den Beitrittsl�ndern rasant an. In Tschechien kletterte sie beispielsweise von 0,7 Prozent im Jahr 1990 auf 6,5 Prozent im Jahr 1998 und liegt jetzt bei knapp 11 Prozent. Im Durchschnitt liegt sie doppelt so hoch wie in der EU. In der 60 Kilometer von Wien entfernten slowakischen Hauptstadt Bratislava beispielsweise liegt die Arbeitslosigkeit bei etwa 4 Prozent. 200 Kilometer weiter �stlich, in den l�ndlichen Gebieten dagegen bei teilweise bis zu 60 Prozent. Der Landesdurchschnitt liegt bei 16,6 Prozent. Ein �hnliches Gef�lle gibt es in Ungarn. Die Arbeitslosenquote ist in Budapest minimal, w�hrend sie in anderen Regionen 40-50 Prozent betr�gt. Besonders die Arbeitslosigkeit der unter 25-J�hrigen nimmt st�ndig zu. In einigen Regionen hat diese 45 bis 50 Prozent erreicht. Der beispiellose soziale Niedergang l��t sich in allen Bereichen nachvollziehen. Die Sterberate von Kindern und Jugendlichen stieg in Polen und Ungarn um �ber 5 Prozent gegen�ber Ende der 80er Jahre. 50 Prozent der ungarischen Bev�lkerung leben zum jetzigen Zeitpunkt erwiesenerma�en schlechter als vor zehn Jahren.

Ergebnis des Strukturwandels in Osteuropa:

Agrarische Kleinbetriebe gingen in der Importflut unter, Gro�industrien wurde die staatliche Unterst�tzung entzogen und mu�ten schlie�en. Trotz beeindruckender Wachstumszahlen ist in Tschechien die offizielle Arbeitslosenrate seit 1998 von 2,5 auf fast elf Prozent gestiegen. In Polen legte sie von 9,5 auf 20,5 Prozent zu, bei jenen unter 25 Jahren liegt die Rate sogar bei 40 Prozent. Mit den Lohnnebenkosten sind auch die sozialen Sicherungssysteme geschrumpft. Rund ein Drittel der Bev�lkerung der zehn neuen EU-Staaten lebt in Armut, Millionen Bauern darben am Rande des Existenzminimums. „Jenseits von Einkommensstufe und Konsumverhalten ist Armut ein Lebensstil geworden, ein Billigpreis-Dasein, in dem man sich mit der Zeit die Geschicklichkeit erwirbt, aus dem Wenigen das Beste zu machen, um so den Schein zu wahren, da� man eine normale Existenz f�hrt“, beschreibt die Soziologin Hanna Palska das Leben der „neuen Unterklasse“.

Die westlichen Standorte in Europa wie z.B. die BRD, Frankreich, Gro�britannien werden fr�her oder sp�ter unter dem sich verst�rkenden Druck der - im Kapitalismus begr�ndeten - �konomischen und sozialen Krise in sich zusammenbrechen; eben so, wie die ganze kapitalistische Epoche ihrem Ende zugeht. Die Zukunft und unser Ziel lauten:

Ein sozialistisches Europa in den Farben der Nationen und V�lker.

F�r uns stellt die „EU - Osterweiterung“ daher den Anfang des ersehnten Endes des Kapitalismus in Europa dar. Der Weg zu einem freien Europa und das augenblicklich weit entfernte Ziel einer „Nation Europa“, auch unter dem Begriff der „Festung Europa“ bekannt (oft jedoch falsch interpretiert), r�cken schrittweise n�her. Noch aber ist der Kapitalismus in seiner Ausdehnung nicht ersch�pft und der Untergang dieses westlichen Seelentums wird nicht ohne Gegenwehr verlaufen. Mit seiner ganzen ihm zur Verf�gung stehenden Macht und Kraft wird der Westen sich aufb�umen und gegen die eigene Aufl�sung mobilisieren. Aber die neue Epoche ist nicht mehr aufzuhalten, sondern sie beginnt bereits. Wie sprechen daher nicht von einem Niedergang, wie es momentan auch erscheinen mag, sondern von der Zukunft des deutschen Volkes und aller anderen europ�ischen V�lker.

Was wollen wir?

Das Ziel darf nicht lauten, den internationalen Kapitalismus zu bannen, um ihn zu einem nationalen, also einem Staatskapitalismus mutieren zu lassen. Wer immer noch glaubt, da� „Deutschland“ den guten Kapitalismus verk�rpert, der sei gewarnt - es ist ein Irrglaube, da� die „Nationalisierung“ der Wirtschaft die Befreiung von Kapitalismus und Materialismus darstellt. Unsere Hoffnung besteht im Zusammenbruch des sog. Standortes Deutschland. Wir wollen die BRD-Wirtschaftsordnung nicht vor ihrem Untergang retten, da an ihr nichts „Gutes“ erkennbar ist. Die Wirtschaft dieses Staates unterliegt dem Kapitalismus in der h�chsten Auspr�gung. Es kann und darf also nicht die Rede davon sein, alle wirtschaftlichen Strukturen nur in einen nationalen Kapitalismus umzuwandeln, sondern schlu�endlich sind sie unter allen zur Verf�gung stehenden Mitteln zu sozialisieren.

WIR wollen nicht retten was uns versklavt, nicht retten was uns aufl�st und niemanden retten, der gegen Volk und Land arbeitet.

Daher unser Schlu�postulat f�r Deutschland:

„Vom Befreiungsnationalismus zur
sozialistischen Revolution!“

1. Sofortige Null- und Nichtigerkl�rung aller dem Volk aufgezwungenen Vertr�ge. Das hei�t: Sofortiger Stopp aller Auslandszahlungen bei gleichzeitiger Herausl�sung aus EU, IWF, NATO, UNO usw.
2. Die neue deutsche Volkswirtschaft dient nur dem Volk und nicht diametral entgegengesetzt.
3. Die neue deutsche Volkswirtschaft mu� in Zukunft dem Staate unterliegen. Wir fordern daher die totale Verstaatlichung der Gro�- und die Kontrolle der mittelst�ndischen Betriebe, um die Macht des Kapitalismus endg�ltig zu brechen. D.h. strikte Zerschlagung des Privateigentums an den Produktionsmitteln.
4. Sozialisierung und Nationalisierung des Bankwesens. Folgerichtig postulieren wir den energischen Kampf dem Spekulantentum auf allen Ebenen bis ins kleinste Hinterzimmer.
5. Die neue deutsche Volkswirtschaft hat sich der Natur nicht anzupassen, sondern endlich unterzuordnen. D.h. in der Kurzform, wir fordern den Natursozialismus!
6. Als Gegenpol zum westlichen Parteiend�nkel sehen wir die au�erparlamentarische, revolution�re Volksfront auf deutschem Boden und unterst�tzen zugleich jegliche nationalistische Befreiungsbewegung Europas.
Kurz und knapp, wir m�ssen B�ndnispartner suchen und finden. Wir skizzieren daher eine Achse zwischen Paris - Berlin - Moskau - Peking. Sprich: Ein „eurasischer“ antikapitalistischer, antimaterialistischer Gro�block mit der Garantie der Souver�nit�t jeder einzelnen Nation.

Bereit sein ist alles!
Bereit zu werden, unsere Aufgabe.
Nieder mit dem Westen!
V�lker Europas erhebt Euch!

Tritt gefa�t in der aufmarschierenden Front der sozialistischen Revolution!

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