�

Hartz IV: N�rnberg pl�ndert Kinder aus

�

Zur Anrechnung von "Verm�gen" der Kinder auf die Zahlung von Arbeitslosengeld II und zu erwarteten Beitr�gen der Kinder zum Familieneinkommen erkl�rte die stellvertretende PDS-Vorsitzende Dagmar Enkelmann: „Je mehr Details von Hartz IV ans Licht kommen, umso mehr fragt man sich, wie weit die Ausforschung und Knebelung der Betroffenen eigentlich noch gehen soll. Mit der Anrechnung von "Verm�gen" der Kinder �ber 750 Euro einschlie�lich von Ausbildungsversicherungen auf das Arbeitslosengeld II werden die Kinder f�r ihre Eltern in Haftung
genommen. Das ist perfide und zerst�rt Zukunftsaussichten. Nicht genug, dass die Kinder in die mit Hartz IV verordnete Armut per Gesetz durch die unverschuldete Langzeitarbeitslosigkeit der Eltern geschickt werden. Nun sollen ihnen auch noch die f�r eine sp�tere Ausbildung angesparten Mittel genommen werden. Vor dem Hintergrund der aufflammenden Studiengeb�hrendiskussion wird damit die soziale Auslese komplett gemacht. Kindern von Langzeitarbeitslosen bleibt nicht mal die Chancengerechtigkeit, die Rot-Gr�n als verbales Placebo f�r ihren Sturmlauf durch die sozialen Sicherungssysteme erfunden hat. Von Verteilungsgerechtigkeit ganz zu schweigen.
Doch die Bundesagentur geht noch weiter. Auf S. 3 des Fragebogens wird erfragt, ob die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ab dem vollendeten 15. Lebensjahr mindestens drei Stunden t�glich einer Erwerbst�tigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nachgehen k�nnen. Mit 15 geht die �bergro�e Mehrzahl der Kinder in Deutschland zur Schule. Sollen sie quasi neben den Unterrichtsverpflichtungen die Haushaltskasse aufbessern und damit den Bundeshaushalt entlasten? �u�erungen in
Arbeitsagenturen, Kinder, die zur Schule gehen, k�nnten ja z.B. Zeitungen austragen, deuten daraufhin, dass Kinderarbeit in der Tat einkalkuliert werden soll. Nimmt man das mit der Pl�nderung der Zukunftsabsicherung der Kinder zusammen, werden hier wohl Tagel�hnerkarrieren vorbereitet.
Die Bundesregierung ist 2002 mit dem Schlagwort "Innovation und Gerechtigkeit" gew�hlt worden. Ihre einzige Innovation besteht darin, soziale Gerechtigkeit abzuschaffen. Hartz IV zieht Kinder doppelt und dreifach in den Sog der Armut - das ist unverzeihlich, w�rdelos und besch�mend.“

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/04/jul_31_aug_06.htm#6

�

�