vom 15 bis 21. M�rz 2003

Schlagzeilen der Woche���zusammengestellt von Christian Klee��
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Antisemistischer Unfug	Attac, die Gr�nen und der BRD-Kapitalismus
Pentagon-Berater Perle tritt ab	USA planen Angriff auf Nordkorea
K�mpfe in Afghanistan	Angreifer �bersch�tzen sich selbst
Boykottiert US-Produkte!	Blitzkrieg gegen Bagdad gescheitert
Internationale Proteste gegen US-Krieg	Blamage am Golf
Slowenen stimmen f�r EU- und NATO-Beitritt	Langer Krieg ist zu erwarten
Polizeigewalt gegen Schulkinder	USA drohen Syrien und Iran

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Zitat der Woche:

"Uns verbleibt nicht, das protestierende Land zu sein, sondern das protestierende Volk zu werden. Uns verbleibt, den Protest gegen den Westen durchzuf�hren."

- Arthur Moeller van den Bruck

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Eine sehr gewagte Deutung des 3. Golfkrieges erreichte uns via Internet. Demnach handelt es sich bei der anglo-amerikanischen Aggression um eine durch j�dische Fernsteuerung der US-Regierung herbeigef�hrte Verschw�rung zum Schaden der wei�en Rasse. An der „volksfeindlichen Politik“ der Bush-Administration etc. solle also die „wei�e Minderheit der Erdbev�lkerung“ zugrunde gehen. Diese Politik wird allen Ernstes auch noch als „Neo-Bolschewismus“ abostrophiert. Hierzu merken wir an: Es handelt sich wieder einmal um ein Paradebeispiel daf�r, dass Antisemitismus und Rassismus den Interessen des westlich-liberalen Globalisierungskapitalismus dienen. Nun stehen hinter der Bush-Administration sicherlich auch einflussreiche prozionistische pressure groups, aber die eigentlichen Stichwortgeber sind die transnationalen Konzerne mit ihren globalen Wirtschaftsinteressen - wie in Europa und der BRD. Die durch die verheerenden sozialen Auswirkungen der kapitalistischen Globalisierung und den westlichen Neokolonialismus aufgebrachten V�lker der Dritten Welt sind jedoch keine Gefahr f�r die „wei�e Minderheit der Erdbev�lkerung“, sondern im Gegenteil unsere nat�rlichen Verb�ndeten bei der Zertr�mmerung der b�rgerlichen Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Wir haben mit jedem nepalesischen Guerrillero mehr gemeinsam als mit den das �u�ere Erscheinungsbild der „Rechten“ dominierenden hitleristischen und deutschnationalen Demotouristen. Der hier zutage tretende kleinb�rgerliche Antikommunismus wird von uns mit Entschiedenheit zur�ckgewiesen - ohne eine soziale Revolution ist die nationale Befreiung undurchf�hrbar.

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Als Konsequenz aus dem Debakel am Golf musste Richard Perle, in den USA auch wenig schmeichelhaft der „F�rst der Finsternis“ genannt, seinen Hut als Chefberater des Pentagon nehmen. Perle ist zusammen mit Verteidigungsminister Rumsfeld und dessen Vize Wolfowitz einer der Hauptverantwortlichen f�r die Aggressionspolitik Washingtons und f�r die eigene Selbst�bersch�tzung. Aufh�nger f�r die Demission ist ein dubioser Vertrag Perles mit dem bankrotten Telekommunikationsunternehmen Global Crossing. Global Crossing hatte mit dem Pentagon-Berater die Zahlung von 750.000 Dollar Bestechungsgeld vereinbart (davon 600.000 Dollar aus der Staatskasse!), falls dieser in der US-Regierung den Verkauf des Unternehmens an ein asiatisches Konsortium durchsetzen sollte. In den 80ern fungierte Perle als Vizeverteidigungsminister unter Reagan. Er ist langj�hriges Mitglied des Jewish Institute for National Security Affairs JINSA und war in den fr�hen 70ern wahrscheinlich auch als Agent des israelischen Mossad t�tig. Noch kurz vor seinem Sturz erkl�rte Perle gegen�ber der Presse die Vereinten Nationen und die NATO f�r �berfl�ssig - die Zukunft geh�re den fallweise zusammengestellten „Koalitionen der Willigen“. Nach Perles Sturz ist nun vor allem Verteidigungsminister Rumsfeld ins Visier der �ffentlichkeit und aufgebrachter Milit�rs geraten.

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Erwartungsgem�� bewirkte der �berfall auf den Irak eine Intensivierung der Kampft�tigkeit in Afghanistan. Hier er�ffneten die Amerikaner parallel zur Invasion des Zweistromlandes eine Offensive gegen die Taliban und ihre Verb�ndeten. Beim Absturz eines Black Hawk-Hubschraubers kamen 6 Amerikaner ums Leben, bei erfolgreichen Partisanenangriffen auf Positionen der Amerikaner und afghanischer Kollaborateur-Truppen gab es 9 weitere Gefallene. Die Widerstandsk�mpfer setzen vermehrt Raketen gegen die Besatzer ein. Unabh�ngigen Berichten zufolge haben die Amerikaner in Afghanistan seit ihrer Invasion bis zu 600 Gefallene und 2100 Verwundete verloren. Unter dem Kollaborateur-Regime in Kabul erreichte im vergangenen Jahr die afghanische Opiumproduktion �brigens ein historisches Rekordniveau.

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Ein eloquentes Mittel des Protestes gegen die amerikanischen Weltherrschaftspl�ne ist sicherlich der Boykott gegen US-Produkte. Infolge ihres Symbolcharakters eignen sich Fast Food-Ketten wie Burger King, McDonalds oder Kentucky Fried Chicken, die Tankstellenkette Esso als Exxon-Tochter, Filme, Medikamente, Getr�nke wie Bourbon und Cola oder amerikanisch inspirierte Kleidung hervorragend f�r solche Ma�nahmen, die jede(r) ganz privat f�r sich ergreifen kann. In Gro�britannien stehen 330 bereits amerikanische Hersteller auf der Boykottliste. Die franz�sischen Restaurants in Hamburg haben alle US-Produkte von der Speisekarte genommen. Weltweit kam es zu antiamerikanischen Krawallen, nat�rlich vor allem in der islamischen Welt. Im indischen Bundesstaat Andhra Pradesh sprengten Maoisten ein Pepsi-Lager in die Luft. In Lateinamerika beginnt zudem am 22. Juli ein zun�chst auf 12 Monate befristeter Boykott gegen Coca-Cola-Produkte, was mit der Verwicklung des Konzerns in Menschenrechtsverletzungen, Ausbeutung und Umweltzerst�rung begr�ndet wird.

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Die Islamische Weltliga mit Sitz in Riad forderte sofortiges Ende der Invasion, ebenso der Konsultativrat des saudischen K�nigs Fahd. Das auch vom Irak beschickte Au�enministertreffen der Arabischen Liga verurteilte auf Betreiben Syriens den Angriff als Bruch der UN-Charta und forderte eine Verhandlungsl�sung unter Regie der Vereinten Nationen. Die Gruppe der blockfreien Staaten setze zusammen mit Russland und der Arabischen Liga eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates durch, auf der zur au�erordentlichen Ver�rgerung der Amerikaner die Fortsetzung des Programms „�l gegen Lebensmittel“ beschlossen wurde. Ungeachtet Kofi Annans Ank�ndigung, den anglo-amerikanischen Angriff auf einen Versto� gegen das V�lkerrecht hin zu �berpr�fen, erwiesen sich die Vereinten Nationen jedoch als das, was sie auch sind: Ein ohne den guten Willen der USA machtloser Papiertiger.

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Nach Malta stimmte Slowenien als zweiter Beitrittskandidat �ber den Anschluss an die EU ab. Bei dem Referendum stimmten 89,6 % f�r die Mitgliedschaft in der EU. Eine zeitgleiche Abstimmung �ber den auf dem Prager Gipfel ausgehandelten Beitritt zur NATO im Jahr 2004 erbrachte jedoch nur eine Zustimmung von 66 %. Die Beteiligung lag bei beiden Referenden bei rund 70 %.

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In Hamburg eskalierte eine Protestkundgebung von mehreren 10.000 Sch�lern gegen den verbrecherischen Angriffskrieg der Bush-Administration. Nachdem 200 von der Demo deutlich isolierte Randalierer die Sicherheitskr�fte mit Wurfgeschossen angriffen, geriet die Einsatzleitung au�er Rand und Band. BGS und Bereitschaftspolizei l�sten die Sch�lerdemo mit Schlagstockeinsatz und Wasserwerfern auf und veranstalteten regelrechte Treibjagden auf 12j�hrige Kinder. Hunderte von Sch�lern gerieten in einen Polizeikessel, es gab 36 Festnahmen und 130 Ingewahrsamsnahmen. Eine 16j�hrige wurde bei den Gewaltexzessen der Schill-Kn�ppelgarde schwer verletzt.

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Auf der Berliner Massenkundebung gegen den Irak-Krieg verhinderte ein Verantwortlicher der Antiglobalisierungsbewegung Attac, dass Ulrich Rippert als Redakteur der trotzkistischen World Socialist Web Site zu den Demonstranten sprechen konnte - ein offener Akt politischer Zensur. Die Rede des gr�nen Alibi-Linken Hans-Christian Str�bele machte deutlich, wie sehr die Organisatoren der Demonstration bem�ht waren, den Protest gegen den Krieg nicht in Konflikt mit der Bundesregierung kommen zu lassen. Obwohl sich die zentrale Forderung der Demonstration gegen die Nutzung des deutschen Luftraums und deutscher US-Basen f�r den Irakkrieg wandte und
Str�bele vor einem entsprechenden Transparent sprach, sagte er kein Wort dazu, dass der Vorstand der gr�nen Bundestagsfraktion - in dem er selbst Mitglied ist - am Tag des Kriegsbeginns beschlossen hatte, "unabh�ngig von der v�lkerrechtlichen Bewertung" des Krieges die Haltung der Bundesregierung zu unterst�tzen, die den USA �berflugsrechte und die Nutzung der amerikanischen Milit�reinrichtungen in Deutschland erlaubt. Offenbar war Attac und den Gr�nen die Forderung der Trotzkisten nicht genehm, dass man den Kampf gegen den Irak-Krieg in den Kampf gegen die kapitalistische Ordnung transformieren m�sse. Die pazifistische Haltung der Bundesregierung ist verlogen - �ber Thames Water wird der RWE-Konzern in B�lde die ersten Auftr�ge f�r den Wiederaufbau eines eroberten und zum Protektorat degradierten Irak einstreichen.

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Das Wei�e Haus plant Presseberichten zufolge offenbar f�r Ende 2004 einen Angriff auf Nordkorea. S�dkorea versetzte seine Grenztruppen sicherheitshalber in erh�hte Alarmbereitschaft, was von Pj�ngjang mit dem Abbruch der geplanten Wirtschaftsverhandlungen beantwortet wurde. Auf die anhaltenden Man�ver der amerikanisch-s�dkoreanischen Truppen reagierten die Nordkoreaner mit dem Abbruch der Kontakte zur UN-Waffenstillstandskommission. F�r weitere Ver�rgerung sorgten in Pj�ngjang der Start der ersten japanischen Spionagesatelliten und Berichte, nach denen die japanische Regierung die Anschaffung von Marschflugk�rpern anstrebt.

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Der anglo-amerikanische Angriff auf den Irak entpuppte sich als ein von voreiligen Siegeshoffnungen und Hybris begleitetes gewagtes unterfangen. Im Zweistromland stehen nur 500 Kampfpanzer der Alliierten gegen 2650 irakische, dazu verf�gen die Verteidiger �ber 2800 schwere Gesch�tze und Raketenwerfer. Die technologische �berlegenheit der Angreifer wird durch das W�stenklima erheblich abgemildet. W�hrend der amerikanische M1 Abrams mit einem �u�erst st�ranf�lligen Motor (aus bundesdeutscher Produktion, wenn der Verfasser nicht irrt) ausgestattet ist, verwenden die Iraker robustere russische Modelle. Die irakischen Truppen wiederholten nicht den verh�ngnisvollen Fehler von 1991, sondern erwarteten den Angreifer in gut ausgebauten Stellungen in den St�dten. Die Berichterstattung der westlichen Lizenzmedien bis hin zu ARD und ZDF mutete anf�nglich geradezu grotesk an, bis sich letztlich eine differenziertere Linie gegen die kritiklose �bernahme der westlichen Propagandameldungen von einem milit�rischen Spaziergang durchsetzte.

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Die Invasoren trafen auf unerwartet heftigen Widerstand von Stammeskriegern, Parteimiliz und regul�ren Truppen am Euphrat und westlich Basra im S�dirak. Die Nachschubrouten sind nicht ausreichend gesichert, zudem sind eindeutig zu wenige Kampftruppen vor Ort. Die schwerf�llige Logistik der Amerikaner bl�ht den Etappenapparat auf Kosten der k�mpfenden Einheiten monstr�s auf. Anhaltende K�mpfe wurden aus Umm Qasr, Najaf, Nasirija, Kerbela und bei Basra gemeldet. Hier stehen maximal 14.000 Soldaten gegen eine 2-Millionen-Stadt - ein bizarres Kr�fteverh�ltnis. In Umm Qasr wurden Tausende von Royal Marines nicht mit versprengten irakischen Einheiten und Milizion�ren fertig. Nach diesem Debakel wurde folgerichtig auf den direkten Einmarsch nach Basra verzichtet. Bei der s�dirakischen Metropole kam es zu Massakern der Angreifer unter der Zivilbev�llerung und an Kriegsgefangenen, dabei wurde ein britischer Journalist erschossen. Mit l�ngerer Kriegsdauer mehren sich Meldungen von �bergriffen alliierter Soldaten auf unabh�ngige Journalisten. Bei Nasirija wurde die amerikanische 7. Kavallerie mit schweren Verlusten buchst�blich in die Flucht geschlagen. Bei diesen Gefechten wurden anscheinend auch amerikanische Instandsetzungseinheiten in vorderster Front eingesetzt. Ein irakischer Gegenangriff zwang die Invasoren gar zur Einstellung der Operation gegen Najaf. Mehrt�gige K�mpfe brachten die anglo-amerikanische Offensive auch bei Nasirija zum Stehen, die 3. US-Infanteriedivision konnte sich nicht gegen die zuvor verlachten irakischen Linientruppen durchsetzen. Stellenweise soll bei irakischen Angriffen wahre Panik unter den G.I.s ausgebrochen sein. An mehreren Orten wurden die viel zu schwachen amerikanischen Angriffsspitzen aufgehalten und aufgerieben. Auch in Nasirija kam es zu Gemetzeln unter Zivilisten, sowohl durch Fliegerkr�fte als auch durch Bodentruppen. Als Konsequenz aus dem z�hen Widerstand der irakischen Truppen und Milizion�re sowie dem sich im R�cken der zu weit vorgeprellten Invasoren entwickelnden Partisanenkampf ist der Blitzkrieg gegen Bagdad gescheitert. Im Gegensatz zu bisherigen Meldungen ist auch die Halbinsel Fao im Schatt el Arab nicht unter Kontrolle der Invasoren. Massenvernichtungswaffen wurden �brigens keine gefunden.

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Die Angreifer liegen nun in der W�ste westlich des Euphrat fest. Sandst�rme und Guerrilla-Aktivit�ten behindern den Nachschub, der 3. Infanterdiedivision geht offenbar die Verpflegung aus. Die hochentwickelten Waffensysteme sind nicht w�stentauglich, Zieloptiken und Nachtsichtger�te fallen aus. Hunderte von Transport- und Kampffahrzeugen sowie Dutzende von Hubschraubern sind ausgefallen. Bereits 50 % aller Apache-Kampfhubschrauber fielen aus, wurden besch�digt oder abgeschossen. Vor allem vor Bagdad erlitten die Apaches schwerste Verluste bei Angriffen auf gut vorbereitete Stellungen der Republikanischen Garde. Jeder f�nfte Panzer und Panzerwagen ist nicht mehr einsatzf�hig. Bei den bislang erfolgten begrenzten Kampfhandlungen haben beide Seiten etwa 1 % ihrer Personalst�rke verloren. Die Iraker sind an der Front den Alliierten 3:1 �berlegen (ohne Milizen und Guerrilleros) und k�nnen sich im Gegensatz zu den sensiblen �ffentlichkeiten Gro�britanniens und der USA schwere Verluste an Menschen und Material erlauben. Die Versorgungslage der Angreifer ist kritisch, denn die Truppe braucht t�glich 800 Tonnen Treibstoff und 1000 Tonnen Verpflegung, Munition und Material. Bereits 60 % der vorhandenen Ersatzteile wurden als verbraucht gemeldet. Das gilt auch f�r ein Drittel der Cruise Missiles und 25 % der Smart Bombs - bei l�ngerer Kriegsdauer werden sich die Amerikaner auf einen konventionellen Schlagabtausch alter Schule einzulassen haben. Bei Luftangriffen starben Hunderte der angeblich zu befreienden Iraker, die milit�rischen Strukturen sind hingegen nicht beeintr�chtigt. Die irakische Luftabwehr h�lt sich zur�ck und bereitet sich auf die Entscheidungsschlacht vor. Eine b�se �berraschung war - neben der verbissenen Kampfbereitschaft von Truppe und Milizen - das Vorhandensein ausreichender Nachtsichtkapazit�ten bei den Irakern, hinzu kam der Einsatz moderner russischer Kornet-Panzerabwehrraketen. Ebenfalls aus Russland kommen GPS-St�rsender, mit denen die alliierten Pr�zisionswaffen effektiv abgelenkt werden k�nnen.

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Die Amerikaner und Briten richten sich offenbar auf einen l�ngeren Waffengang ein, eine einw�chige operative Pause wurde angeordnet. Verb�nde aus Afghanistan, der T�rkei, Albanien und der BRD befinden sich in Verlegung nach Kuwait. Bis Mitte April werden weitere 50.000 Soldaten mit 500 Panzern eintreffen, bis Ende April sind insgesamt Verst�rkungen von 120.000 Soldaten mit 1200 Panzern vorgesehen. Ger�chten zufolge wird im Pentagon bereits die Abl�sung von Tommy Franks diskutiert, doch dieser ist wohl eher ein Opfer der Selbst�bersch�tzung in Washington und des weitgehenden Versagens der amerikanischen Feindaufkl�rung. Priorit�t d�rfte zuerst die Einnahme Basras haben, zudem die S�uberung des S�dirak von irakischen Einheiten. Dabei geraten die Angreifer in die unwegsamen Sumpfgebiete, ideales Guerrilla-Terrain. Milit�rexperten gehen davon aus, dass es in Bagdad zu einem mesopotamischen Stalingrad kommen wird, mit bis zu 10.000 Gefallenen alleine f�r Amerikaner und Briten. Das Milit�rgeschichtliche Forschungsamt (MGFA) h�lt sogar eine Niederlage der Invasoren f�r m�glich, sofern diese nicht Bagdad und damit die irakische Hauptstreitmacht vernichten und damit Hunderttausende Zivilopfer in Kauf nehmen. Russische Milit�rs schlie�en einen amerikanischen Atomschlag gegen die irakische Hauptstadt nicht mehr aus. Bislang haben die Angreifer lediglich menschenleere W�stenregionen durchquert und blieben vor den St�dten liegen. Nach dem Sieg ist vor dem Krieg: Der irakische Schiitenf�hrer Baqr Hakim drohte den Invasoren bereits, er werde keine Fremdregierung dulden. Im Nordirak gehen islamistische Terroristen bereits mit Selbstmordattentaten gegen die Amerikaner und ihre kurdischen Kollaborateur-Verb�nde vor. Die Alliierten haben nach russischen Meldungen bislang um die 300 Gefallene verloren, offiziell gestehen sie nur ein Viertel davon ein. Hinzu kommen 5-600 Verwundete und bis zu 600 Vermisste.

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Die CIA sammelt pakistanischen Geheimdienstquellen zufolge offenbar bereits Informationen f�r eine US-Milit�roperation gegen das Mullah-Regime in Teheran. Die iranischen Verb�nde entlang der irakischen Grenze wurden in die h�chste Bereitschaftsstufe versetzt. Auch der syrische Staatschef Assad bef�rchtet, sein Land sei das n�chste Ziel. „Wir werden nicht warten, bis wir das n�chste Ziel sind.” Der Angriff auf den Irak richte sich auch gegen andere Staaten in der Golfregion. Damaskus beliefert seinen Nachbarn unverhohlen mit Waffen und Milit�rtechnik aus russischer Produktion - auch nach Kriegsausbruch. Es kam bereits zu ernsten diplomatischen Verstimmungen zwischen den USA, Russland und Syrien. US-Kriegsminister Rumsfeld drohte Damaskus: "Diese Lieferungen stellen eine direkte Bedrohung f�r das Leben der alliierten Soldaten dar." Ein solcher Handel werde daher als feindlicher Akt betrachtet, "und wir werden die syrische Regierung f�r derartige Lieferungen verantwortlich machen". Eine Ausweitung des Irak-Krieges zu einer Konfrontation zwischen den Peschmergas der nordirakischen Kurden und der t�rkischen Armee kann nach wie vor nicht ausgeschlossen werden, denn Ankara beh�lt sich eine Intervention weiterhin vor. Russischen Meldungen zufolge sickern derzeit t�rkische Armeeverb�nde in den Nordirak ein und beziehen eine Sicherheitszone vor der Grenze.

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ALLAHU AKHBAR � UND GOTT MIT UNS!!!