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Hartz IV und Neue Armut

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Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld 2 im kommenden Jahr sto�en Bundesregierung und Opposition Millionen Menschen in bittere Armut. Mit den stetigen K�rzungen in allen weiteren sozialen Bereichen - Gesundheit, Bildung, Beratungsstellen f�r Kranke, Arme, usw. - werden die sozialen Spannungen, die in den Gro�st�dten und weiten Teilen der neuen L�nder schon jetzt dem Zerrei�en nahe sind, auf die Spitze getrieben. Armenviertel und Ghettos in den gro�en St�dten, in Ostdeutschland ganze Regionen, die ver�den, werden zum Alltagsbild. Bislang wurde Arbeitslosenhilfe auf unbegrenzte Zeit gew�hrt. 53 % des letzten Nettolohnes erhalten bislang Langzeitarbeitslose, die mehr als ein Jahr arbeitslos sind, bei Familien sind es 57 %. Vorher erhalten sie Arbeitslosengeld in H�he von 60 % (mit Kind 67 %) des letzten Nettolohnes. Ab dem 1. Januar 2005 soll das neue Gesetz gelten. Das neue Arbeitslosengeld 2 ist unabh�ngig vom fr�heren Lohn und liegt etwa auf Sozialhilfeniveau. In Westdeutschland betr�gt der Pauschalbetrag 345 Euro im Monat, im Osten 331 Euro. Hinzu kommen Wohngeld, einschlie�lich Geld f�r die Heizung, und mehrere Pauschalen. Vor allem steht das neue Arbeitslosengeld 2 nur "Bed�rftigen" zu - bevor der Staat hilft, muss das Ersparte aufgebraucht werden. Davon ausgenommen bleiben lediglich selbst genutztes Wohneigentum, Sparvertr�ge zur "Riesterrente" und bestimmte Freibetr�ge. Die bundesweit rund 2,2 Millionen Arbeitslosenhilfeempf�nger werden mitsamt ihren Familien - insgesamt etwa 4,5 Millionen Menschen - in die Sozialhilfe gedr�ckt, zus�tzlich zu den bereits 2,7 Millionen existierenden Sozialhilfeempf�ngern. Nach Gewerkschaftsberechnungen werden voraussichtlich 1,5 Millionen Arbeitslosenhilfeempf�nger zum Teil massive K�rzungen hinnehmen m�ssen. Ersatzlos wegfallen wird die Arbeitslosenhilfe k�nftig f�r mehr als 500.000 Leistungsempf�nger, deren Haushaltseinkommen (also einschlie�lich dem Einkommen ihrer Partner, ihrer vollj�hrigen Kinder oder anderer erwachsener Haushaltsangeh�rigen) oberhalb der Sozialhilfeschwelle liegt. Unter Ber�cksichtigung der Familienangeh�rigen sind damit insgesamt 2,5 bis 3 Millionen Menschen finanziell negativ betroffen. In den neuen Bundesl�ndern, wo die Zahl der Arbeitslosenhilfe-Bezieher besonders hoch ist, drohen f�r 80 % der Empf�nger erhebliche Leistungsk�rzungen, infolge der Anrechnung von Verm�gen und Einkommen der Lebenspartner werden 36 % aller Unterst�tzungsempf�nger gar nichts mehr erhalten. Die „S�ddeutsche Zeitung“ warnte bereits, dass ein 50-j�hriger Erwerbsloser nach den Bestimmungen von Hartz IV innerhalb eines Jahres zum Sozialfall werden kann. Schon jetzt muss ein Drittel aller Haushalte mit weniger als 820 Euro auskommen. In der Wissenschaft wird dies als Niedrigeinkommen bezeichnet. Jeder zehnte Haushalt gilt als arm und muss sogar mit 550 Euro monatlich oder weniger auskommen.

Quelle: http://www.die-kommenden.net/dk/wochen/04/mai_22_28.htm#12

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